„Kommunen am Limit“: Ascheberg warnt vor finanzieller Überlastung

Ascheberg. Mit deutlichen Worten hat sich die Gemeinde Ascheberg am bundesweiten Aktionstag „Kommunen am Limit“ beteiligt. Gemeinsam mit zahlreichen Städten und Gemeinden im Kreis Coesfeld machte die Kommune am Montag auf ihre zunehmend angespannte finanzielle Lage aufmerksam. Die zentrale Forderung der Aktion: Wer den Kommunen neue Aufgaben überträgt, muss auch für deren Finanzierung sorgen.

Aufgerufen zu dem Protesttag hatten der Deutsche Städte- und Gemeindebund, der Deutsche Landkreistag sowie der Deutsche Städtetag. Bundesweit machten Kommunen auf die schwierige Haushaltslage aufmerksam, die nach ihrer Auffassung die Handlungsfähigkeit vor Ort zunehmend einschränkt.

Immer mehr Aufgaben, zu wenig Geld

Die Gemeinde Ascheberg sieht die Ursachen vor allem in zusätzlichen Verpflichtungen, die von Bund und Land beschlossen werden, ohne die entstehenden Kosten vollständig auszugleichen. Als Beispiele nennt die Verwaltung den gesetzlichen Anspruch auf Ganztagsbetreuung an Grundschulen sowie die Integrationsarbeit für geflüchtete Menschen.

Beides seien wichtige gesellschaftliche Aufgaben, verursachten jedoch erhebliche Kosten, die von den Kommunen teilweise aus eigenen Mitteln getragen werden müssten. Dadurch werde der finanzielle Spielraum für andere kommunale Projekte immer kleiner.

Kreisumlage belastet die Haushalte

Zusätzlich verweist die Gemeinde auf die steigende Kreisumlage, die jährlich an den Kreis Coesfeld abgeführt werden muss. Nach Angaben der Verwaltung wächst diese Umlage seit Jahren deutlich schneller als die kommunalen Einnahmen.

Eine Auswertung der Gemeinde zeigt, dass seit 2020 von jedem zusätzlich eingenommenen Euro lediglich 29 Cent tatsächlich in Ascheberg verblieben sind. Der Großteil fließe über Umlagen und Pflichtaufgaben wieder ab. Die Folge: Für Investitionen in Infrastruktur, Bildung, Kultur oder Freizeitangebote stehe immer weniger Geld zur Verfügung.

Auswirkungen auf die Bürger

Nach Ansicht der Kommune droht die finanzielle Schieflage langfristig direkte Auswirkungen auf die Lebensqualität der Bürgerinnen und Bürger zu haben. Fehlende Mittel könnten dazu führen, dass notwendige Projekte verschoben oder ganz gestrichen werden müssen.

Bürgermeister Thomas Stohldreier fordert deshalb ein Umdenken auf Landes- und Bundesebene. „Nur, wenn sich die finanzielle Last für die Kommunen nachhaltig deutlich verringert, können wir die Erfüllung all unserer Aufgaben gewährleisten“, erklärt er. Steuererhöhungen oder eine Verschlechterung kommunaler Leistungen dürften dabei nicht die Lösung sein. „Es besteht dringender Handlungsbedarf bei Bund und Land.“

Mit ihrer Teilnahme an der Aktion „Kommunen am Limit“ will die Gemeinde Ascheberg gemeinsam mit anderen Kommunen ein deutliches Signal senden: Ohne eine bessere finanzielle Ausstattung droht vielen Städten und Gemeinden der Verlust wichtiger Gestaltungsmöglichkeiten vor Ort.